SPD wünscht sich mehr Polizeipräsenz auf der Straße

Rechte Bürgerwehren patrouillierten durch Nürnberg

  • von  Thorsten Brehm/Dr. Anja Prölß-Kammerer
    14.09.2018
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Mit Sorge sehen wir in diesen Tagen die Geschehnisse in Chemnitz und die damit einhergehende gesellschaftliche Polarisierung. Nicht nur in Sachsen fühlen sich deshalb rechtsradikale Kräfte im Aufwind.

In Nürnberg zogen in den letzten Tagen uniformierte und martialisch auftretende Trupps durch die Straßen. Die „Vikings Security Germania“ veröffentlichte von ihrer Patrouille entsprechende Fotos auf ihrer Facebook-Seite. Auch die NPD organisierte eine „Schutzzone -Streife“ und stellte ein Video davon online. Sie fordern darin unter anderem „deutsche Schutzzonen“. Dass in diesem Video ein Plakat unseres Landtagsabgeordneten Arif Tasdelen „ins Visier“ genommen wird, ist sicherlich kein Zufall sondern bewusste Symbolik.

Das staatliche Gewaltmonopol liegt in Deutschland beim Staat und insbesondere seiner Polizei. Es kann deshalb nicht angehen, dass selbsternannte Bürgerwehren durch unsere Stadt ziehen und zu befürchten ist, dass damit andere Mitbürgerinnen und Mitbürger, insbesondere mit Migrationsgeschichte, eingeschüchtert und im schlimmsten Fall sogar körperlich angegangen werden.

Der SPD-Vorsitzende Thorsten Brehm hat sich deshalb mit der Bitte an das Polizeipräsidium gewandt, diese Entwicklungen im Auge zu behalten und ggf. auch einzuschreiten. „Wir setzen auch weiterhin auf die Präsenz und den Schutz durch unsere Polizei. Nürnberg gehört seit Jahren zu den sichersten Großstädten Deutschlands. Gleichzeitig steigen aber auch die Aufgaben für die Polizei, es gilt mehr Veranstaltungen zu sichern und sich neuen Herausforderungen zu stellen. Durch viele Gespräche wissen wir, dass sich viele Bürgerinnen und Bürger mehr sichtbare Polizeipräsenz auf der Straße in den Wohnvierteln oder dem Stadtzentrum wünschen. Schon seit Längerem setzen wir uns deshalb dafür ein, dass wir in Nürnberg 500 Straßenpolizisten mehr bekommen“, so Brehm.

Fraktionsvorsitzende Dr. Anja Prölß-Kammerer ergänzt: „Wir wollen, dass der Chor der Demokraten endlich wieder lauter wird. Wir setzen im Nürnberger Stadtrat auf eine sachorientierte Politik und auf die Förderung eines solidarischen Miteinander in der Stadtgesellschaft.“ Eine Gelegenheit, um aktiv zu werden für die weltoffene und freiheitliche Demokratie und gegen eine populistische Politik der Ausgrenzung und gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit gibt es beispielsweise am kommenden Samstag bei der Veranstaltung „Nürnberg leuchtet für Demokratie“.