Als Sozialdemokraten stehen wir dafür, weiterhin in die Lebensqualität und das soziale Miteinander in der Stadt zu investieren. Gemeinsam mit den beiden anderen Fraktionen haben wir eine Verdoppelung des Radwegebudgets auf insgesamt 3,5 Millionen Euro pro Jahr erreicht. Damit wollen wir den Radwegebau ankurbeln und die Infrastruktur für Radfahrer weiter verbessern. 275.000 Euro mehr im Jahr gibt es auf einen Antrag der SPD hin für die Reaktivierung und Pflege von Brunnen in der Stadt – damit leisten wir auch einen Beitrag zum Stadtklima, denn langanhaltende Hitzephasen wie in diesem Sommer wird es künftig wohl öfter geben. Dass bei SÖR 5 Stellen zusätzlich für die Baumpflege und das Gießen der Bäume im Sommer geschaffen werden, unterstützen wir in diesem Zusammenhang ausdrücklich.

Da Baumneupflanzungen in Nürnberg aufgrund der Straßen- und Untergrundverhältnisse ein schwieriges Unterfangen sind, muss die Verwaltung auch andere Begrünungsformen verstärkt ins Auge fassen. Wenn die derzeitigen Mittel für Fassaden- und Dachbegrünung nicht abgerufen werden, sollten wir an diesen Stellen bei der Gewährung von Förderungen unbürokratischer vorgehen. Wir wollen, dass die Verwaltung hier proaktiver agiert, geeignete Straßenzüge identifiziert und auf die Eigentümer zugeht. Außerdem muss eine solche Förderung auch zu bekommen sein, ohne gleich einen Architekten zu bemühen. Wir wünschen uns hier eine aktive Hilfestellung für jedermann, der sich für das Klima engagieren will.

Wir verdoppeln außerdem die Investitionskostenzuschüsse für die Sportvereine. Dies war eine gemeinsame Forderung der Rathauskooperation, weil wir fest davon überzeugt sind, dass sowohl das soziale Miteinander, als auch die Integration davon profitieren, wenn wir unsere Vereine stärken. Sie sollen damit schneller an die Zuschüsse kommen, wenn sie ihre Anlagen modernisieren. Dies war ein lang geäußerter Wunsch der Vereine. Im Kulturbereich war es der SPD im Vorfeld der Haushaltsberatungen wichtig, dass die Filmfestivals auch künftig weitergeführt werden können. Wir sehen, dass sich hier Länder finanziell zurückziehen, deren politische Entwicklung uns in letzter Zeit leider eher Sorgen bereitet haben. Sowohl das deutsch-polnische als auch das deutsch-türkische Filmfestival gewinnen umso mehr an Bedeutung, weil sie nicht den Staat, sondern die Zivilgesellschaft repräsentieren und weil die Filme die verschiedensten gesellschaftlichen Facetten aufzeigen und den Blick über das tagespolitische Regierungsgeschehen hinaus weiten. Alle Filmfestivals – vom Großereignis Menschenrechtsfilmfestival bis hin zu den Mittelmeer-Filmtagen – haben inzwischen ihr treues Publikum gefunden und ihren festen Platz im städtischen Kulturkalender. Sie bringen verschiedenste Menschen in der Stadt zusammen, sind offen für alle und ein Beispiel für die Vielfalt der Kulturszene in Nürnberg.

Zudem will die Fraktion vor allem 3 kleinere Projekte fördern, die gezielt Menschen stärken und befähigen wollen:

- Im Projekt Heroes engagieren sich junge Männer mit Migrationshintergrund gegen die Unterdrückung im Namen der Ehre und für Gleichberechtigung und Gleichstellung von allen Menschen.

- Der Frauennotruf unterstützt Frauen, die z.B. am Arbeitsplatz oder beim Weggehen von sexueller Gewalt betroffen sind oder waren.

- Lilith e.V. –  Träger des diesjährigen Frauenpreises der Stadt Nürnberg engagiert sich seit Jahren vorbildlich mit einer feministischen Perspektive für drogenabhängige Frauen und ihre Kinder.

Auch bei der Frage einer Unterstützung des Volksfestes erhoffen wir uns eine Lösung bis zu den abschließenden Beratungen im November.

Insgesamt sehen wir bei den Stellenschaffungen und im mittelfristigen Investitionsplan die richtigen Weichenstellungen für eine lebenswerte Stadt im Wachstum. Schwerpunkte liegen insbesondere bei den Themen Wohnungsbau, dem Ausbau von Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen und der Digitalisierung.