Beschleunigung von Verfahren in der Bauverwaltung

SPD-Stadtratsfraktion hakt nach

Nachdem Vertreter aus der Wirtschaft immer wieder über komplizierte Verfahren zur Baurechtsschaffung und Baurechtsgewährung geklagt hatten und die Bauverwaltung auf Antrag der SPD mit Stellenschaffungsmaßnahmen und Optimierungsprozessen reagierte, hakt die SPD nun nach: „Wir hoffen, dass wir Verfahren in der Bauverwaltung nachhaltig beschleunigen können“, sagt SPD-Stadträtin Daniela Hüttinger und verweist auf den Bericht der Verwaltung, der kürzlich im Personal- und Organisationsausschuss vorgestellt wurde. „Natürlich sind die Probleme komplex, gerade bei der Optimierung von Schnittstellen zwischen den beteiligten Ämtern.“ Auch die Personalproblematik sei nachvollziehbar: man habe nun zwar neue Kolleginnen und Kollegen eingestellt, diese müssten aber eingearbeitet werden, was wiederum Kapazitäten an Personal in der Bauverwaltung binde.

„Auf der anderen Seite ist eine schnelle Bearbeitung von Bauanträgen enorm wichtig ─   sowohl für die ausreichende Bereitstellung von Wohnraum als auch für die Wirtschaft.  Die Möglichkeit zur schnellen Schaffung von Gewerbeimmobilien ist ein Baustein für den Erhalt von Wohlstand und Arbeitsplätzen in der Stadt und der Region!“ meint Wirtschaftsausschussmitglied Hüttinger und begrüßt es daher ausdrücklich, dass man weiter am Optimierungsprozess arbeite. Die SPD-Stadträtin fordert die Verwaltung auf, genau darzustellen, was in den letzten Jahren an gewerblichen Vorhaben genehmigt wurde, wie lange die Genehmigungsverfahren in den Jahren seit 2014 tatsächlich dauerten und welche Flächen in welcher Zeit durch Bauleitplanung erstmals gewerblich in Nutzung kommen konnten. „Die Verwaltung, aber auch wir Stadträte, brauchen eine empirische Grundlage, um hier wirklich weiterzukommen und die richtigen Entscheidungen zu treffen“, so Hüttinger. Die Verwaltung solle nach der Darstellung der Faktenlage ihre Einschätzung geben, wie die Optimierungspotentiale durch die momentan laufende Organisationsuntersuchung gesehen werden und wie sich die Stellenschaffungsmaßnahmen mittel- und langfristig auf die Genehmigungsdauer auswirken könnten.

„Die Wirtschaft hat in Nürnberg seit 2014 zehntausende Arbeitsplätze geschaffen. Wir alle leben von den hier ansässigen Firmen!“ erinnert Hüttinger: „Dafür war, ist und bleibt es wichtig, gewerbliches Bauen schneller und leichter möglich zu machen.“