Schwerpunkte der SPD-Fraktion zum Haushalt 2020

Durchgängiges Radwegenetz, Straßenbäume und Förderung der „freien" Kulturszene

 Die SPD-Fraktion hat kürzlich ihre Schwerpunkte für den Haushalt 2020 beschlossen:  Beim Thema Grün wollen wir noch mehr Stellen bei SÖR zur Bewässerung von Bäumen und zur Kontrolle von Baustellen auf die Einhaltung des Baumschutzes schaffen. Mehr Geld wollen wir auch für das Fassaden- und Dachgrün in der Stadt. Die Nachpflanzung abgestorbener Bäume werden wir ebenfalls zum Thema machen. Unser OB-Kandidat Thorsten Brehm hat angekündigt, den Radverkehr noch viel stärker fördern zu wollen. Ein dringendes Thema ist dabei das Schließen der bestehenden Lücken im Radwegenetz. Unser Ziel ist es, 50 davon in den nächsten 5 Jahren anzugehen. Für die notwendige Planungsgrundlage wollen wir im nächsten Jahr zunächst die Kapazitäten im Verkehrsplanungsamt für die Radwegeplanung und in den Folgejahren für die Umsetzung der Pläne bei SÖR erhöhen. Im Rahmen der Kulturhauptstadtbewerbung wollen wir auch die freie Kulturszene in Nürnberg stärken, u.a. geht es dabei um wichtige Projekte wie das Nürnberger Institut für NS-Forschung und jüdische Geschichte des 20. Jahrhunderts, die Kindertheater und Musik- und Theaterfestivals in der Stadt. Auch mehrere Projekte zur Stärkung von Frauen wollen wir fördern. Daneben freuen wir uns, dass unsere Anträge für mehr Geld für die Spielhof- und Spielplatzsanierung, zur Verwirklichung von Ideen für eine schönere Nachbarschaft und zur Vereins- und Ehrenamtsakademie bereits im Haushaltsentwurf berücksichtigt wurden. Mit diesen Schwerpunkten gehen wir in den nächsten Wochen in die Gespräche mit den anderen Fraktionen und in die abschließenden Haushaltsberatungen.