Situation der Schaustellerbetriebe in Nürnberg und der Metropolregion

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die Stadt Nürnberg und die Metropolregion Nürnberg sind Sitz zahlreicher Schaustellerbetriebe. Teilweise handelt es sich um alteingesessene Familienbetriebe, die den Volksfesten, Kirchweihen und Märkten in unserer Region eine besondere Prägung geben und als langjährige Teilnehmer teils auch zu einem „Gesicht“ des jeweiligen Festes geworden sind.

Die Corona-Pandemie hat diese Branche besonders hart getroffen, weil zahlreiche Veranstaltungen abgesagt wurden. Diese Entwicklung ist noch nicht vorbei. Teilweise unterscheiden sich die Vorgehensweise in den Bundesländern erheblich, beispielsweise bei der Durchführung von Weihnachtsmärkten.

Bei der öffentlichen Förderung haben sich regionale Unterschiede und der von anderen Branchen abweichende saisonale Bezug als schwierige Problematiken herauskristallisiert, die noch nicht vollständig gelöst sind.

Die nunmehr zweijährige Entwicklung gibt Anlass zur Sorge für den Fortbestand zahlreicher Betriebe. Mit einem Wechsel der bekannten und bewährten Teilnehmer kann sich aber auch der Charakter unserer Traditionsveranstaltungen einschließlich der städtischen Volksfeste verändern.

Die SPD-Stadtratsfraktion stellt daher zur Behandlung im zuständigen Ausschuss den folgenden

Antrag:

  • Die Verwaltung berichtet über die Betriebsstrukturen der in Nürnberg und der Metropolregion ansässigen Schaustellerbetriebe (z.B. anhand von Rechtsformen, Beschäftigten, regionaler / überregionaler Beteiligung an Veranstaltungen) und über die aktuelle wirtschaftliche Situation der Betriebe.
  • Die Verwaltung berichtet über die Rahmenbedingungen für die Förderung von Schaustellerbetrieben anlässlich der Corona-Rettungsprogramme, insbesondere über die einschlägigen Programme einschließlich ggf. vorhandenen Härtefallfonds und etwaige Hürden bei der Bewilligung der Förderung.
  • Die Verwaltung berichtet über den aktuellen Stand der Überlegungen zur Durchführung der Nürnberger Volksfeste im Jahr 2022 bzw. von Ersatzformaten sowie zum geplanten Zeitplan für die hierfür notwendigen Entscheidungen.
  • Die Verwaltung berichtet über die notwendige Verzahnung der im Stadtrat beschlossenen Errichtung eines Opernhausinterims mit der seit längerem diskutierten technischen Ertüchtigung des Volksfestplatzes.

Es wird angeregt, Vertreter der Schausteller (für die Förderungsfragen ggf. ergänzt um einen fachkundigen Steuerberater mit Erfahrung aus der Antragstellung) als Sachverständige zur Sitzung einzuladen.

Mit freundlichen Grüßen

Ihre Antragsteller

Dr. Ulrich Blaschke
wirtschaftspolitischer Sprecher

 

und

 

Claudia Arabackyj
stv. Fraktionsvorsitzende